Wir sind in einem Wahljahr. Bald sind Wahlen. Schon bald, auch EU-Wahlen. Das ist angesichts der gerade vergangenen, noch wirksamen, bei weitem nicht bewältigten Finanzkrise von 2007 und der aktuellen, aus dem Abgasskandal der Autoindustrie entstehenden Verkehrskrise schon sehr bald. Missbrauch wo man hinschaut. Aktuell: Missbrauch des Vertrauens. Vertrauensmissbrauch. Vertrauensverlust…Verursacher der Finanzkrisen (https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-geheimakte-finanzkrise-110.html)
SPD
CETA TTIP Chaos
Befriedigung der Gier von Finanzakrobaten und Zockern EU auf der einen Seite, Canada und USA auf der anderen Seite. Die beiden Freihandelsabkommen CETA und TTIP sollen freien Handel ermöglichen, Zollerleichterungen, Normenangleichungen nachvollziehen. Stattdessen wollen sich USA mit dem TTIP-Abkommen in EU-Sozialsysteme einmischen, Öko-Standards aufweichen, Institutionen …
Nagelprobe für die SPD
SPD und TTIP auf Kollisionskurs Jetzt kommt die Nagelprobe für die SPD, denn hier endet die Richtlinienkompetenz von Frau Merkel. Es geht um die Schiedsgerichte, bzw die Aushebelung der nationalen Gerichtsbarkeit, den Gestaltungsraum nationaler Parlamente und um die Sicherung des Fortschritts, den Europa/Deutschland beim ökologischen …